Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 18.08.2020 - L 20 AS 2625/17 KL   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,37254
LSG Berlin-Brandenburg, 18.08.2020 - L 20 AS 2625/17 KL (https://dejure.org/2020,37254)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 18.08.2020 - L 20 AS 2625/17 KL (https://dejure.org/2020,37254)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 18. August 2020 - L 20 AS 2625/17 KL (https://dejure.org/2020,37254)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,37254) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 6b Abs 5 S 1 SGB 2, § 6b Abs 2 S 1 SGB 2, § 48 Abs 3 SGB 2, Art 104a Abs 5 S 1 GG, Art 104a Abs 5 S 2 GG
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch des Bundes gegen eine Optionskommune - Erstattung von Verwaltungskosten - Verletzung der Verwaltungsvorschrift für die Abrechnung - unzulässige Spitzabrechnung von Personalkosten eines Leiters ...

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 6 b Abs 5 SGB 2, § 10 BMAS-Zb1-20080501-KF, § 13 BMAS-Zb1-20080501-KF, § 19 BMAS-Zb1-20080501-KF, § 22 BMAS-Zb1-20080501-KF, Art 28 GG, Art 104a GG, § 111 SGB 10
    Erstattung von Verwaltungskosten; Kommunalträger; Abrechnungsverwaltungsvorschrift; Abrechnung von Kosten der Leitung; Haftungsrechtskernrechtsprechung; kommunale Selbstverwaltung; Verwirkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (24)

  • BVerfG, 07.10.2014 - 2 BvR 1641/11

    Verfassungsbeschwerden in Sachen Optionskommunen nur zu geringem Teil erfolgreich

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.08.2020 - L 20 AS 2625/17
    Hierbei handelt es sich um eine eng begrenzte Durchbrechung der grundsätzlich auf Trennung von Bund und Ländern angelegten Verteilung der Verwaltungszuständigkeiten nach den Art. 83 ff. GG (BVerfG, Urteil vom 07. Oktober 2014 - 2 BvR 1641/11 -, BVerfGE 137, 108-185 Rn 80 ff. m.w.N.; Graßhof in: Graßhof, Nachschlagewerk Rechtsprechung BVerfG, 208. AL 6/2019, Kein "verfassungswidriges Verfassungsrecht").

    Insofern hat bereits das BVerfG in der Entscheidung vom 07. Oktober 2014 - 2 BvR 1641/11 (BVerfGE 137, 108-185) wörtlich ausgeführt: "Der verfassungsändernde Gesetzgeber hat mit Art. 91e GG für das Gebiet der Grundsicherung für Arbeitsuchende eine umfassende Sonderregelung geschaffen.

    Den Gemeinden muss ein hinreichender organisatorischer Spielraum bei der Wahrnehmung der jeweiligen Aufgabenbereiche offengehalten werden; in keinem Fall darf ausgeschlossen werden, dass die Gemeinden im Bereich ihrer inneren Organisation individuell auf die besonderen Anforderungen vor Ort durch eigene organisatorische Maßnahmen reagieren können ((BVerfG, Urteil vom 07. Oktober 2014 - 2 BvR 1641/11 -, BVerfGE 137, 108-185, Rn. 116 - 119 m.w.N.).

  • BSG, 13.11.2012 - B 1 KR 24/11 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Übermittlung der Behandlungsdaten an den

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.08.2020 - L 20 AS 2625/17
    Solche, die Verwirkung auslösenden "besonderen Umstände" liegen vor, wenn der Verpflichtete infolge eines bestimmten Verhaltens des Berechtigten (Verwirkungsverhalten) darauf vertrauen durfte, dass dieser das Recht nicht mehr geltend machen werde (Vertrauensgrundlage) und der Verpflichtete tatsächlich darauf vertraut hat, dass das Recht nicht mehr ausgeübt wird (Vertrauenstatbestand) und sich infolgedessen in seinen Vorkehrungen und Maßnahmen so eingerichtet hat (Vertrauensverhalten), dass ihm durch die verspätete Durchsetzung des Rechts ein unzumutbarer Nachteil entstehen würde (stRspr. vgl. BSGE 109, 22, BSGE 112, 141-156, juris Rn. 36; BSG, Urteil vom 11. September 2019 - B 6 KA 13/18 R -, juris Rn. 26).

    Das Rechtsinstitut der Verwirkung findet als ergänzende Regelung innerhalb der - hier im Zeitpunkt der Klageerhebung (27. Dezember 2017) noch nicht abgelaufenen - vierjährigen Verjährungsfrist allerdings nur in besonderen, engen Ausnahmekonstellationen Anwendung (vgl. BSG, Urteil vom 13. November 2012 - B 1 KR 24/11 R -, BSGE 112, 141-156 juris Rn. 37 m.w.N.).

  • BVerfG, 07.02.1991 - 2 BvL 24/84

    Krankenhausumlage

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.08.2020 - L 20 AS 2625/17
    28 Abs. 2 GG gewährleistet Gemeinden und Gemeindeverbänden das Recht, die ihnen zugewiesenen Aufgaben eigenverantwortlich zu erledigen (vgl. BVerfGE 21, 117, 129; 23, 353, 365; 83, 363, 383; 119, 331, 361).

    Zu der von Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG den Gemeinden garantierten Eigenverantwortlichkeit gehört auch die Organisationshoheit (vgl. BVerfGE 38, 258 ; 52, 95 ; 78, 331 ; 83, 363 ; 91, 228 ).

  • BSG, 25.10.2018 - B 7 AY 2/18 R

    Kein Anspruch auf Verzinsung von Asylbewerberleistungen nach § 44 SGB I

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.08.2020 - L 20 AS 2625/17
    Dass der Zinssatz mit einer bestimmten Anzahl von Prozentpunkten "über" dem Basiszinssatz definiert ist, bedeutet nicht, dass Anspruch auf eine Mindestverzinsung in Höhe der Festzahl besteht (BSG, Urteil vom 25. Oktober 2018 - B 7 AY 2/18 R -, juris Rn. 22 - 23).

    Der Sache nach ist der Anspruch auf Prozesszinsen mithin eine rein prozessuale, aus dem Prozessrechtsverhältnis erwachsende Nebenforderung (BAG Urteil vom 25.4.2007 - 10 AZR 586/06 - juris Rn 11 m.w.N.), also ein vom Verschulden unabhängiger, reiner Risikozuschlag, den der Schuldner zu zahlen hat, wenn er sich auf einen Prozess einlässt und unterliegt (BSG, Urteil vom 25. Oktober 2018 - B 7 AY 2/18 R -, juris Rn. 23).

  • BSG, 23.05.2017 - B 1 KR 27/16 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütung für Krankenhausbehandlung -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.08.2020 - L 20 AS 2625/17
    Nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 23. Mai 2017 - B 1 KR 27/16 R) müsse in Konstellationen, in denen Beteiligte auf lange Sicht ständig miteinander arbeiten und Leistungen abrechnen, Vertrauen in die Richtigkeit und Verlässlichkeit des Vorgehens des jeweils anderen bestehen.

    Der vom erkennenden Senat regelmäßig zugrunde gelegte Zeitraum des gerade laufenden und noch des nachfolgenden vollen Haushaltsjahres der KK trage im Sinne einer praktischen Konkordanz den gegenläufigen schutzwürdigen Interessen der Beteiligten Rechnung (BSG, Urteil vom 23. Mai 2017 - B 1 KR 27/16 R -, SozR 4-2500 § 109 Nr. 62, Rn. 10 - 16).

  • BSG, 02.07.2013 - B 4 AS 74/12 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.08.2020 - L 20 AS 2625/17
    Das BSG hatte zu der vor Einführung des Art. 91e Abs. 2 GG und § 6b Abs. 4 und 5 SGB II gegebenen Rechtslage argumentiert, dass es einer Haftungseinschränkung bedürfe, die mit den Grundsätzen der Haftungskernrechtsprechung sowohl des BSG als auch des BVerwG übereinstimme und die Art. 104a Abs. 5 S 1 GG entlehnt sei, weil anderenfalls in der direkten Finanzbeziehung zwischen Bund und Kommune eine Kommune bzw. auch der Bund leichter haften würde als in der finanzverfassungsrechtlich prinzipiell allein vorgesehenen Haftungsbeziehung zwischen Bund und Ländern (BSG, Urteil vom 02. Juli 2013 - B 4 AS 74/12 R -, SozR 4-4200 § 6b Nr. 2, Rn. 44).

    Es ist bereits fraglich, ob diese Grundsätze auch auf die Zeit nach Inkrafttreten des § 6b Abs. 5 SGB II, der eine besondere Kodifizierung des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs für das Haftungsverhältnis zwischen dem Bund und den Optionskommunen darstellt (BT-Drucks 17/1555 S. 19; vgl. BSG, Urteil vom 02. Juli 2013 - B 4 AS 74/12 R, juris Rn. 30 m.w.N.), Anwendung finden können.

  • LSG Bayern, 20.12.2017 - L 11 AS 391/14

    Keine Aufrechnung mit Erstattungsforderungen wegen angeblich unberechtigter

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.08.2020 - L 20 AS 2625/17
    Unter Berücksichtigung der Ausführungen des Landessozialgerichts Bayern mit Urteil vom 20. Dezember 2017 (L 11 AS 391/14 KL) verbiete sich eine schematische Auslegung der KoA-VV, vielmehr sei zu berücksichtigen, dass den Interessen an einer vernünftigen Verwaltung und sachgerechten Kostenverteilung Raum zu geben sei.

    Der Senat sieht ebenfalls die KoA-VV als grundsätzlich geeignet an, die Finanzbeziehung zwischen Bund und zkT weiter in Bezug auf die Abrechnungsmaßstäbe insbesondere der Verwaltungskosten zu konkretisieren (vgl. auch Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 20. Dezember 2017 - L 11 AS 391/14 KL -, Rn. 66, juris).

  • BVerfG, 23.11.1988 - 2 BvR 1619/83

    Rastede - Übertragung der Abfallbeseitigung von kreisangehörigen Gemeinden auf

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.08.2020 - L 20 AS 2625/17
    Die Selbstverwaltungsgarantie setzt dem Gesetzgeber insoweit Grenzen, als ihr Kernbereich nicht ausgehöhlt werden darf (stRspr. vgl. BVerfGE 1, 167, 174 f.; 79, 127, 146).
  • BVerfG, 20.12.2007 - 2 BvR 2433/04

    Zustständigkeitsregelungen des SGB II und die Selbstverwaltungsgarantie

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.08.2020 - L 20 AS 2625/17
    28 Abs. 2 GG gewährleistet Gemeinden und Gemeindeverbänden das Recht, die ihnen zugewiesenen Aufgaben eigenverantwortlich zu erledigen (vgl. BVerfGE 21, 117, 129; 23, 353, 365; 83, 363, 383; 119, 331, 361).
  • BSG, 05.07.2016 - B 1 KR 40/15 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Erteilung einer plausiblen Schlussrechnung an

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.08.2020 - L 20 AS 2625/17
    Hieran richte sie ihr Verhalten aus, indem sie davon Abstand nehme, die Abrechnung als zweifelhaft zu behandeln und - im Kontext sonstiger streitiger Forderungen - dafür haushaltsrechtlich relevante Vorkehrungen zu treffen (vgl. zum Ganzen: BSG Urteil vom 5.7.2016 - B 1 KR 40/15 R - Juris Rn 20 f m.w.N.).
  • BVerfG, 26.10.1994 - 2 BvR 445/91

    Gleichstellungsbeauftragte

  • BSG, 27.07.2011 - B 12 R 16/09 R

    Sozialversicherungspflicht - Fahrlehrerausbildung - Geltung der Grundsätze einer

  • BSG, 11.09.2019 - B 6 KA 13/18 R

    Vertragsärztliche Vergütung - Abschlagszahlungen (hier: für Teilnahme an

  • BVerfG, 24.07.1979 - 2 BvK 1/78

    Schleswig-Holsteinische Ämter

  • BVerfG, 21.06.1988 - 2 BvR 602/83

    Nordhorn

  • BVerfG, 10.12.1974 - 2 BvK 1/73

    Magistratsverfassung Schleswig-Holstein

  • BSG, 12.11.2015 - B 14 AS 50/14 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch

  • BVerfG, 20.03.1952 - 1 BvR 267/51

    Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden

  • BVerfG, 21.05.1968 - 2 BvL 2/61

    Breitenborn-Gelnhausen

  • BAG, 25.04.2007 - 10 AZR 586/06

    Prozesszinsen auf titulierte Zahlungsansprüche

  • BVerfG, 17.01.1967 - 2 BvL 28/63

    Kommunale Baudarlehen

  • BGH, 14.01.1987 - IVb ZR 3/86

    Zinspflicht von Unterhaltsschulden ab dem Zeitpunkt der Rechtshängigkeit des

  • BVerwG, 06.08.1992 - 5 B 135.91

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

  • BSG, 15.12.2009 - B 1 AS 1/08 KL

    Schadensersatzanspruch des Bundes gegen das Land Berlin - Zuständigkeit des

  • LSG Bayern, 01.10.2021 - L 7 AS 707/19

    Kostenerstattung durch den Bund für das vom zugelassenen kommunalen Träger

    Die Klage ist als allgemeine Leistungsklage i.S. des § 54 Abs. 5 SGG statthaft (vgl LSG BB Urteil vom 18.08.2020, L 20 AS 2625/17 KL Rz 40) und auch im Übrigen zulässig.

    Dem Kläger steht ab Rechtshängigkeit der Hauptforderung (§ 94 SGG) auch ein Anspruch auf Prozesszinsen in entsprechender Anwendung des § 291 BGB zu (vgl LSG BB Urteil vom 18.08.2020, L 20 AS 2625/17 KL Rz 90ff, vgl auch BSG Urteil vom 12. November 2015, B 14 AS 50/14 R Rz 33).

    Die Zinspflicht beginnt dabei wegen § 187 Abs. 1 BGB mit dem Folgetag der Rechtshängigkeit (vgl LSG BB Urteil vom 18.08.2020, L 20 AS 2625/17 KL Rz 90), hier bezüglich der zunächst für das Jahr 2017 mit Klageerhebung am 04.11.2019 geltend gemachten Forderung iHv 46.155,44 Euro, bei der der Kläger mit einem Teilbetrag iHv 44.767,96 Euro erfolgreich war, also ab 05.11.2019, und bezüglich der für die Jahre 2016 und 2018 mit Fax vom 08.10.2020 im Wege der Klageerweiterung geltend gemachten Forderung iHv insgesamt 131.899,52 Euro ab 09.10.2020.

    Dass der Zinssatz mit einer bestimmten Anzahl von Prozentpunkten "über" dem Basiszinssatz definiert ist, bedeutet nicht, dass Anspruch auf eine Mindestverzinsung in Höhe der Festzahl besteht (vgl LSG BB Urteil vom 18.08.2020, L 20 AS 2625/17 KL Rz 90; vgl auch BSG Urteil vom 25. Oktober 2018, B 7 AY 2/18 R, Rz 22f).

    Der Zinssatz ist nicht etwa auf die Höhe des Verzugszinssatzes nach § 6b Abs. 5 Satz 3 SGB II, der für das Jahr 3 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz beträgt, zu begrenzen (LSG BB Urteil vom 18.08.2020, L 20 AS 2625/17 KL Rz 91).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.12.2023 - L 18 AS 1532/21

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Anspruch des Bundes gegen eine Optionskommune

    Angesichts des Ziels der KoA-VV, die "auf der Grundlage der zwischen dem Bund und den zugelassenen kommunalen Trägern bestehenden Finanzbeziehung notwendige Abrechnungsverfahren sowie die Bewirtschaftung der Bundesmittel" zu konkretisieren (vgl. BT-Drs 180/08, Seite 1; vgl. auch LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 18. August 2020 - L 20 AS 2625/17 KL -, juris Rn. 45; Bayerisches LSG, Urteil vom 20. Dezember 2017 - L 11 AS 391/14 KL -, juris Rn. 66), spricht viel dafür, die KoA-VV als norminterpretierende Vorschriften ohne normative Wirkung einzuordnen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht